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Doch am Dienstagmorgen unterbrachen Richter in ganz Polen Verhandlung oder Aktenstudium, um gegen eine Verhandlung vor einem Sondergericht in Warschau zu protestieren. Dieser ist unter Polens nationalpopulistischer Singles wolfratshausen seit nach Meinung von Kritikern weitgehend beseitigt worden.

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Die Disziplinarkammer etwa wurde als politisch abhängiges Sondergericht gegründet, um Richter, Staatsanwälte, Anwälte und selbst Notare disziplinieren oder entlassen zu können. Seine politisch abhängig ernannten Richter sind dieser Lesart zufolge womöglich keine Richter, ihre Entscheidungen ungültig.

Doch Warschau scherte sich nicht darum, ließ die Kammer weiterarbeiten und am Dienstag in einem Verfahren gegen Richter Tuleya entscheiden.

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Tuleyas Immunität wird dann erstmal doch nicht aufgehoben Igor Tuleya, 49 Jahre alt, markante blaue Brille, widerspenstig nach oben strebender Haarschopf, hat in den letzten Jahren Richterrobe und Anzug außerhalb des Gerichtssaals oft mit einem olivgrünen Armeeparka oder T-Shirts mit Aufschriften wie singles wolfratshausen Richter lebt noch!

Am Dienstagmorgen beriet die Disziplinarkammer, ob Tuleyas Immunität aufgehoben werden sollte, um először megismerjük a főnök Richter wegen angeblicher Vollmachtsüberschreitung und Verletzung der Dienstpflicht anzuklagen.

Tuleya selbst stand mit anderen Juristen und Aktivisten vor dem Gerichtsgebäude und verweigerte die Teilnahme an der Sitzung, da singles wolfratshausen die Disziplinarkammer nicht als Gericht anerkennt.

Richter Tuleya hat weder Drogen gedealt noch sich bestechen lassen. Sein Vergehen ist aus Regierungssicht schlimmer: Der Richter ist gegen einen mutmaßlichen Rechtsbruch der Regierenden vorgegangen. Die Regierungsmehrheit widmete einen Nebensaal zur Sitzungskammer um und beschloss den Haushalt - freilich offenbar ohne die Mindestzahl an Abgeordneten. Teilnehmerlisten und Sitzungsprotokolle wurden offenbar manipuliert, Oppositionsabgeordnete am Betreten des Saales oder an Einwänden gehindert.

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Die Opposition klagte dagegen, Tuleya wies die Staatsanwaltschaft an zu ermitteln. Doch die stellte das Verfahren schnell ein, das sich gegen ihren obersten Dienstherren, Justizminister-Generalstaatsanwalt Zbigniew Ziobro, ebenso richtete wie gegen Polens Machthaber im Hintergrund, Jarosław Kaczyński.

Tuleya ordnete an, die Ermittlung wieder aufzunehmen - und gegen Parlamentarier einschließlich Kaczyńskis wegen des Verdachts auf Falschaussage zu ermitteln.

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Die Staatsanwaltschaft will Tuleya nun ihrerseits anklagen. Ein politisch abhängiger Disziplinarbeauftragter eröffnete acht Verfahren gegen den Richter, eines davon wegen "juristischen Exzesses" nach einer Anfrage Tuleyas an den EuGH.

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Tuleya rechnet damit, dass er seinen Job verlieren könnte - und ihm in Singles wolfratshausen nicht einmal der Anwaltsberuf offenstünde: Auch Anwälte unterstehen der neuen Disziplinarkammer. Tuleya ist Single, ein Sohn ist bereits Vorsichtshalber hat Tuleya Einkäufe gestrichen.

Symbolfigur des Widerstands

Noch verfolgt die Öffentlichkeit den Fall Tuleya aufmerksam. Und so gab der Sprecher der Disziplinarkammer am Dienstagmittag nach einer Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit bekannt, Tuleyas Immunität werde singles wolfratshausen aufgehoben.

Die Entscheidung ist indes nicht rechtskräftig. Richter Tuleya sieht die "sogenannte Disziplinarkammer weiterhin" als "ein illegales Gericht. Das Beunruhigendste ist, dass dieses Verfahren überhaupt angesetzt wurde.

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